Initiativenforum

Stadtpolitik Berlin

Initiativen-Vorstellung: Bucht für Alle

Die Initiative Bucht für Alle organisiert sich seit 2019, um bedrohte (alternative) Kulturbetriebe, Kleingewerbe und Anwohner*innen rund um die Rummelsburger Bucht in Lichtenberg zu retten und eine gemeinwohlorientierte Bebauung dieser landeseigenen Liegenschaft zu erkämpfen.

Hearing #5 des Initiativenforums Stadtpolitik Berlin am 3. März 2021

Am 3. März von 18.00 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten öffentlichen Hearing ein. Dieses Mal geht es um die immer weiter voran schreitende Bedrohung und Verdrängung soziokultureller Projekte und Räume in Berlin. Die Probleme, Bedarfe und Forderungen dieser Akteur:innen und der Plan einer Taskforce und Schiedsstelle sollen die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den Koalitionsfraktionen sein.

Mietenpolitisches Dossier 2021

Ein Aufruf und eine Einladung mehrerer Aktivist*innen und Initiativen an die gesamte Berliner Mietenbwegung, um gemeinsam die brennendsten Themen der Stadt zu sammeln, auszuarbeiten und durch Aktionen während des Wahlkampfs 2021 in die politische Agenda der kommenden Regierung einzubringen.

Stabile, sichere und kostenlose Videokonferenz-Tools für alle Initiativen

Durch die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Kontaktbeschränkungen ist man oft darauf angewiesen, Plenen und Arbeitsgruppen online per Videokonferenz abzuhalten. Viele Angebote dafür sind jedoch wenig stabil, nicht datenschutzgerecht, unsicher oder sehr kostspielig. Um diese Probleme zu lösen, bietet das IniForum mit ColloCall ab sofort allen Initiativen ein kostenfreies, sicheres und stabiles Tool an, das sie uneingeschränkt nutzen können. Außerdem bieten wir ein Gerät zum Abhalten von hybriden Treffen zur Leihe an.

Deutsche Wohnen & Co enteignen – jetzt geht´s los! Wir holen uns die Stadt zurück!

Zusammen mit vielen Hundert anderen starten wir am 26. Februar 2021 endlich das große Unterschriftensammeln für den Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co. Enteignen! Unser Ziel ist es, dass die Deutsche Wohnen und anderen große Wohnungsbaugesellschaften im Sinne der Gemeinwirtschaft enteignet (vergesellschaftet!) werden und dafür nur eine kleine Entschädigung bekommen. Dafür müssen wir alle in den …

Interview mit zwei Mitgliedern der Hausgemeinschaft Hauptstraße 1 in Lichtenberg

Jahrelang kämpften die Mieter*innen eines Padovicz-Hauses darum, in ihren Wohnungen bleiben zu können. Nun werden sie umgesiedelt: Das Gebäude soll einem Neubau weichen. Ein Interview mit zwei Mitgliedern der Hausgemeinschaft

Nach ergebnislosem Koalitionsausschuss zur Ernennung Volker Härtigs:

Nach ergebnislosem Koalitionsausschuss zur Ernennung Volker Härtigs:

Initiativen fordern Stärkung der WVB und mehr Mitbestimmung durch Mieter*innen. Das Bündnis aus Initiativen sieht sich im Besonderen zum Einspruch legitimiert, weil die WVB in Reaktion auf den von Initiativen angestrebten, Mietenvolksentscheid entstanden ist. Die WVB ist seither eine einzigartige Institution, welche helfen soll, die landeseigenen Wohnungsunternehmen zu einer sozialeren Mietenpolitik zu bringen. Ein Vorstand der WVB müsse mit einer klaren Agenda für den Ausbau der Kompetenzen der WVB antreten und könne nicht, wie bei Volker Härtig dokumentiert, ein grundsätzlicher Gegner der ganzen institutionellen Idee sein. Für die Leitung dieser Institution brauche es sowohl wohnungswirtschaftliche Erfahrung, bestenfalls in der kommunalen Wohnungswirtschaft, als auch eine klare Positionierung für die Interessen der Mieter*innen.

Preislimitiertes Vorkaufsrecht – JETZT

Städte und Kommunen brauchen ein erweitertes, preislimitiertes Vorkaufsrecht! Übergabe von 44.000 Unterschriften vor dem Bundestag Über 40.000 Unterschriften für ein erweitertes, preislimitiertes Vorkaufsrecht werden von Vertreter*innen der Mieter:innen-Initiativen 23 Häuser sagen Nein, der Nachbarschaftsinitiative Bizim Kiez und des Berliner Mieterverein e.V. an die wohnungs- und baupolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen übergeben. Kommunen sollen durch Vorkauf mehr […]

Übergabe von 44.000 Unterschriften: Städte und Kommunen brauchen ein erweitertes, preislimitiertes Vorkaufsrecht!

Übergabe von 44.000 Unterschriften: Städte und Kommunen brauchen ein erweitertes, preislimitiertes Vorkaufsrecht!

Wir brauchen mehr Wohnraum in gemeinwohlorientierter Hand, um die Dynamik von Spekulation und Preissteigerung zu dämpfen. Das Vorkaufsrecht kann zu einem wirksamen Mittel zur Sicherung von bezahlbarem Wohnraum ausgebaut werden. Dafür muss die anstehende Gesetzesnovellierung im Baugesetzbuch genutzt werden“

Pressemitteilung des Bündnis #Volle Breitseite für die Oranienstr. 25 – Offener Senatorenbrief an Victoria Immo Properties – Räumungsprozess verschoben

Pressemitteilung des Bündnis #Volle Breitseite für die Oranienstr. 25 – Offener Senatorenbrief an Victoria Immo Properties – Räumungsprozess verschoben

Der Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und der Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne), wenden sich in einem offenen Brief direkt an die wirtschaftlichen Eigentümer des Hauses in der Oranienstraße 25: Räumungsklage der Victoria lmmo Properties V S.a.r.I. gegen die Buchhand­lung „Kisch & Co.“, Oranienstraße 25, 10999 Berlin »… als wirtschaftliche Eigentümer der Victoria lmmo SCSp und damit Gesellschafter (Kommanditist) der Victoria lmmo Properties V S.a r.I.,1 rue Louvigny L-1946 Luxem­bourg, möchten wir Sie in folgender Angelegenheit um eine lösungsorientierte Inter­vention ersuchen«

Hearing #4 – Bericht: „Wie weiter mit dem Vorkaufsrecht?“

Das vierte Hearing des IniForums behandelte das Vorkaufsrecht. Zwei Initiativen aus Bezirken, in denen das Vorkaufsrecht besonders selten ausgeübt wird und eine bezirksübergreifende Initiative schilderten ihre Erfahrungen und stellten ihre Forderungen.