Initiativenforum

Stadtpolitik Berlin

Initiativen des mietenpolitischen Dossiers bewerten den Koalitionsvertrag

Einige der Initiativen, die gemeinsam das mietenpolitische Dossier 2021 und die dazugehörigen Wahlprüfsteine verfasst haben, haben die Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine mit dem jetzt vorliegenden Koalitionsvertrag abgeglichen und bewertet. Wir veröffentlichen das Dokument hier unverändert zum Download.

Laternenumzug gegen Verdrängung 2021 – Mietbetrug, Börsennotierte Konzerne, AirBnB, Gewerbemietrecht & Kita’s, Zukunft am Ostkreuz, Racial Profiling und viel Musik.

Laternenumzug gegen Verdrängung 2021 – Mietbetrug, Börsennotierte Konzerne, AirBnB, Gewerbemietrecht & Kita’s, Zukunft am Ostkreuz, Racial Profiling und viel Musik.

Wie jeden Herbst, seit einigen Jahren nun, wurden dazu erneut nicht nur die sogenannten stadtaktiven Menschen aufgerufen, sondern auch die, die einfach wieder einmal zusammen mit ihren Kindern und Laternen der Dunkelheit in verschiedener Hinsicht trotzen wollten. Und wie immer kamen sie auch in Scharen mit ihren Lichtern, wenn auch die Gesamtzahl kaum wirklich zu erfassen ist. Und sie sprachen und sangen über ihre Anliegen: – Wiener Str. 20 – Oppelner Str. 20 – Deutsche Wohnen Enteignen – AirBnB – Zukunft am Ostkreuz – Wrangelkiez United – Lauratibor – Kiezanker

PM: Bündnis ›Neues Vorkaufsrecht jetzt!‹ – WIR WOLLEN DAS VORKAUFSRECHT ZURÜCK – UND DIESMAL RECHTSSICHER!

PM: Bündnis ›Neues Vorkaufsrecht jetzt!‹ – WIR WOLLEN DAS VORKAUFSRECHT ZURÜCK – UND DIESMAL RECHTSSICHER!

Das Vorkaufsrecht wurde durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9.11.2021 so stark eingeschränkt, dass seine Anwendung im Sinne des Milieuschutzes praktisch verunmöglicht wurde. Die Zukunft dieses letzten Instruments gegen Gentrifizierung […]

Milieuschutz funktioniert nur mit Vorkaufsrecht. Die Ampel muss das regeln!

Milieuschutz funktioniert nur mit Vorkaufsrecht. Die Ampel muss das regeln!

Was da gerade vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden wurde, schwächt den Kampf gegen Verdrängung in Berlin und in anderen Städten mit angespannten Wohnungsmärkten. Die Kommunen bundesweit haben jetzt keine Möglichkeit mehr, […]

Widerständiger Laternenumzug 2021: Aus Protest gegen Verdrängung wird ein Kiez zum „Kiezdrachen“

Widerständiger Laternenumzug 2021: Aus Protest gegen Verdrängung wird ein Kiez zum „Kiezdrachen“

Samstag, 13.11. 2021, Start: 17 Uhr, Heinrichplatz Abschlusskundgebung mit Kulturprogramm: 19 Uhr Familien- und Nachbarschaftszentrum Kiezanker 36, Cuvrystr. 13/14 Weil Verdrängung nach wie vor ein Geschäftsmodell ist, das nicht einmal […]

StadtWERKSTATT-Doku: »Bezirk braucht Boden«

StadtWERKSTATT-Doku: »Bezirk braucht Boden«

Strukturen zu verstehen, die in die konkrete Liegenschaftspolitik im Land Berlin einbezogen sind, um dann einen Ansatz zu entwickeln, wie neue Beteiligungsstrukturen dazu führen könnten, dass der Umgang mit Boden zukünftig stärker aufs Gemeinwohl ausgerichtet ist.

Das 80er Fest

Das 80er Fest

Sicherlich keineswegs ein Grund sich trübem Pessimismus hinzugeben, was den Wunsch nach Lebendigkeit und Erhalt unserer Kieze betrifft, sollte man meinen. Aber Gertrud steht wie nur noch wenige im Kiez für widerständiges Durchhaltevermögen, Lebenswillen und unablässigen Humor. Ähnlich symbolisch für die Authentizität und Zukunft eines Kiezes, wie der letzte inhabergeführte Gemüseladen, das letzte Papiergeschäft oder der letzte kulturelle Ort bis hin zur letzten Tankstelle vor dem Osten.

Kommt zur Kundgebung vor den Kinderladen IrgendWieAnders, der von Verdrängung bedroht ist

Kommt zur Kundgebung vor den Kinderladen IrgendWieAnders, der von Verdrängung bedroht ist

Ein Kinderladen wehrt sich gegen Verdrängung: Kundgebung am Freitag, 29. November 2021, 16-18 Uhr, Oppelner Str. 20, 10997 Berlin Kinderladen seit 10 Jahren Die Erzieher*innen und die Kinder haben bunte […]

DIE LINKE Berlin: Wir wollen den Volksenscheid umsetzen

In der PdL Berlin wird die Forderung erhoben, ein konkretes Votum für die Umsetzung des DWE-Vergesellschaftungsgesetzes in der neuen Legislatur zur Voraussetzung der Koalitionsverhandlungen zu machen. Die Parteivorsitzende Katina Schubert hat verneint, dass in dem „Sondierungsergebnis“ von der Umsetzung Abstand genommen wird und erklärt: „Die genaue Besetzung und Arbeitsweise der Kommission ist Gegenstand von   …