Initiativenforum

Stadtpolitik Berlin

Autor: Wohnungsnot stoppen!

Wir gehen am 5.9. auf die Straße zur großen Mieten-Demo in Berlin. Gegen Verdrängung. Für eine Stadt, in der Menschen bleiben können.

Wir gehen am 5.9. auf die Straße zur großen Mieten-Demo in Berlin. Gegen Verdrängung. Für eine Stadt, in der Menschen bleiben können.

Am 5. September demonstrieren wir gemeinsam mit dem Bündnis Mietenwahnsinn und vielen weiteren Initiativen gegen Verdrängung und für das Recht auf Wohnen. Als Bündnis „Wohnungsnot stoppen“ sind wir dabei –…

Klare Mehrheit für das Vorkaufsrecht – jetzt braucht Berlin den nächsten Schritt

Klare Mehrheit für das Vorkaufsrecht – jetzt braucht Berlin den nächsten Schritt

Eine aktuelle Blitzumfrage des Tagesspiegel zeigt ein bemerkenswert klares Stimmungsbild: 78 Prozent der Teilnehmenden sprechen sich dafür aus, dass Berlin wieder Geld für das kommunale Vorkaufsrecht bereitstellen sollte. Nur 18 Prozent…

Eigenbedarf: Warum die größte Lücke im Mieterschutz nicht geschlossen wird

Eigenbedarf: Warum die größte Lücke im Mieterschutz nicht geschlossen wird

Eine Eigenbedarfskündigung ist ein harter Einschnitt für alle Mietenden. Auch weil gerade hier gesetzlicher Schutz auffällig schwach ist. Dabei fehlt es nicht an Ideen und Konzepten, wie mehr Mieterschutz erreicht werden könnte. Vorschläge liegen seit Jahren auf dem Tisch.

Eigenbedarf gestoppt: Gericht kippt Kündigung für Kunstsammlung

Eigenbedarf gestoppt: Gericht kippt Kündigung für Kunstsammlung

Eine Vermieterin wollte ihrem Mieter kündigen, damit ihr Ehemann in eine große Wohnung einziehen kann. Die 6,5-Zimmer-Wohnung mit über 200 m² sollte jedoch nicht in erster Linie zum Wohnen genutzt werden, sondern als Atelier, Archiv, Materiallager und Präsentationsraum für eine Kunstsammlung dienen. Begründet wurde die Kündigung mit Eigenbedarf.

Organizing-Workshop des Bündnisprojekts „Wohnungsnot durch Umwandlung und Eigenbedarfskündigungen stoppen!“

Organizing-Workshop des Bündnisprojekts „Wohnungsnot durch Umwandlung und Eigenbedarfskündigungen stoppen!“

Hausgemeinschaften, Initiativen und Baustadträt:innen wollen betroffene Mieter:innen organisieren Pressemitteilung — Berlin, 9. März 2026 Veranstaltungshinweis:Workshop für Hausgemeinschaften, Aktive und BetroffeneTermin: Donnerstag, 12. März 2026, 17:30 – 21:00 Uhr,Ort: Kiezraum Dragonerareal, Obentrautstr. 19-21, auf dem Dragonerareal/Rathausblock, 10963 Berlin „Die…

BGH stärkt Mieter:innen: Auch berechtigter Eigenbedarf führt nicht automatisch zum Wohnungsverlust

BGH stärkt Mieter:innen: Auch berechtigter Eigenbedarf führt nicht automatisch zum Wohnungsverlust

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Kündigung wegen Eigenbedarfs nicht automatisch wirksam ist – selbst dann nicht, wenn der Eigenbedarf tatsächlich besteht und zugunsten der Tochter eines Eigentümers geltend gemacht wird. In dem entschiedenen Fall scheiterte die Kündigung an der gesetzlichen Kündigungssperrfrist nach der Umwandlung in Wohnungseigentum.

Eine Eigenbedarfkündigung muss kein Schicksalsschlag sein! Neue Auswertung zeigt: Gegenwehr lohnt sich!

Eine Eigenbedarfkündigung muss kein Schicksalsschlag sein! Neue Auswertung zeigt: Gegenwehr lohnt sich!

Eigenbedarf? Viele Mieter:innen glauben, sie hätten keine Chance. Eine neue Auswertung zeigt: Wer sich wehrt, gewinnt deutlich häufiger, als er verliert.

Was wir von der der Konferenz 2025 mitnehmen

Was wir von der der Konferenz 2025 mitnehmen

Klare Forderungen, gemeinsame Strategien, konkrete nächste Schritte: Die Konferenz „Wohnungsnot stoppen!“ hat wichtige Impulse für mehr Mieterschutz gesetzt. Laden Sie die Ergebnisse herunter und helfen Sie mit, 2026 in die Umsetzung zu kommen.

Das kommunale Vorkaufsrecht muss endlich repariert werden!

Das kommunale Vorkaufsrecht muss endlich repariert werden!

Schon seit 2021 ist die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts für gemeinwohlorientierte Dritte in sozialen Erhaltungsgebieten durch ein Gerichtsurteil stark eingeschränkt. Um es in wieder zum gedachten Zweck – als Instrument des Schutzes von Mieter*innen vor Verdrängung – ausüben zu können, ist eine Änderung des Baugesetzbuches nötig. Wir haben ausgearbeitet, was zu tun ist.

Das eigene Haus markieren: Betroffene dürfen sich öffentlich äußern

Das eigene Haus markieren: Betroffene dürfen sich öffentlich äußern

In unseren Gesprächs­runden zur Organisation des Bündnisses „Wohnungsnot durch Umwandlung und Eigen­bedarfs­kündi­gungen stoppen!“ taucht ein Punkt immer wieder auf: Betroffene Mieter*innen und Häuser sollen sichtbar werden.