Initiativenforum

Stadtpolitik Berlin

Kategorie: Hearing

Aufzeichnung des Hearings #5 des IniForums vom 3. März 2021

Für alle, die das 5. Hearing des IniForums am 3. März 2021 verpasst haben, ist es nun nachträglich komplett auf YouTube anschaubar.

Hearing #5 des Initiativenforums Stadtpolitik Berlin am 3. März 2021

Am 3. März von 18.00 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten öffentlichen Hearing ein. Dieses Mal geht es um die immer weiter voran schreitende Bedrohung und Verdrängung soziokultureller Projekte und Räume in Berlin. Die Probleme, Bedarfe und Forderungen dieser Akteur:innen und der Plan einer Taskforce und Schiedsstelle sollen die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den Koalitionsfraktionen sein.

Hearing #4 – Bericht: „Wie weiter mit dem Vorkaufsrecht?“

Das vierte Hearing des IniForums behandelte das Vorkaufsrecht. Zwei Initiativen aus Bezirken, in denen das Vorkaufsrecht besonders selten ausgeübt wird und eine bezirksübergreifende Initiative schilderten ihre Erfahrungen und stellten ihre Forderungen.

Erste Ergebnisse aus dem Hearing zum Vorkaufsrecht

Unser Hearing zeigte: Den Milieuschutz und das Vorkaufsrecht behandeln die Bezirke sehr unterschiedlich. Mieter*innen werden mal genau, mal gar nicht informiert. Was in Abwendungsvereinbarungen steht, ist ein gut gehütetes Geheimnis. Jetzt will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ihre Handlungsempfehlungen für die Bezirke ändern und den Informationsaustausch verbessern.

Hearing #3 – Bericht: „Stadtentwicklungs- und mietenpolitische Folgen der Pandemie in Berlin“

Wohnungsmieter*innen beschäftigten sich im Sommer 2020 hauptsächlich mit dem Mietendeckel und Schattenmieten. Die Corona-Krise wirkte sich vor allem auf Gewerbetreibende und Einrichtungen für Odachlose aus. Der Bericht zum Hearing #3

Hearing #4 des Initiativenforums Stadtpolitik Berlin am 25. November 2020

Am 25. November von 18.00 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten öffentlichen Hearing ein. Dabei werden Mieter*inneninitiativen ihre Erfahrungen und Probleme mit der derzeitigen Situation rund um das Thema Vorkaufsrecht vortragen und Forderungen für Maßnahmen auf Landesebene formulieren, die das Vorkaufsrecht zu einem stärkeren Instrument für Mieter*innenschutz machen können. Dies soll die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den stadt- und mietenpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen sein.