Initiativenforum

Stadtpolitik Berlin

Kategorie - Hearing

Hearing #3 des Initiativenforums Stadtpolitik Berlin am 26. August 2020

Am 26. August von 18.00 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten stadtpolitischen Hearing ein. Initiativen und Expert*innen diskutieren dabei die stadt- und mietenpolitischen Auswirkungen der Corona-Krise mit den Fachpolitiker*innen der Koalition und Vertretern der Senatsverwaltung. Das Hearing ist öffentlich und findet online statt.

Hearing #2 – Protokoll: »Sanierungsgebiete und Bürger*innenbeteiligung«

Hearing #2 – Protokoll: »Sanierungsgebiete und Bürger*innenbeteiligung«: Hearing der wohnungspolitischen Initiativen zum Thema Beteiligungsverfahren am 13. November 2019 im Berliner Abgeordnetenhaus, Raum 311, 18 bis 21 Uhr

Einladung zum Initiativenforum Stadtpolitik Berlin: Hearing #2 – »Sanierungsgebiete und Bürger*innenbeteiligung«

Hearing im Abgeordnetenhaus von Berlin (Raum 311), am Mittwoch, 13. November 2019, 18:00 – 21:00 Uhr.
Die Sanierungsgebiete im Land Berlin sind ein Kernstück der Stadtentwicklungspolitik, das leider viel zu wenig im Fokus der öffentlichen Diskussion steht. Hier überschneiden sich in besonderer Weise die Ziele der Stadtentwicklung und der Bürger*innenbeteiligung. Engagierte Bürger*innen vor Ort machen aber viel zu oft die Erfahrung, dass ihre Anliegen in den institutionalisierten Beteiligungsverfahren kein Gehör finden. Daher haben sich einige Aktive aus verschiedenen Sanierungsgebieten zusammengetan, um diese Probleme und mögliche Lösungen mit der Politik zu diskutieren.

Hearing #1 – Protokoll: »Mietenentwicklung und Mitbestimmung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen«

Dieses Protokoll gibt umfassend wieder, was auf dem Hearing #1 gesprochen wurde. Die wohnungspolitischen Initiativen äußerten sich am 5. Juni 2019 im Berliner Abgeordnetenhaus anlässlich der anstehenden Novellierung der Kooperationsvereinbarung (KoopV).

Hearing #1 – Bericht: Klares Bekenntnis zum neuen Format

Mit dem Hearing zum Thema »Mietenentwicklung und Mitbestimmung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen« setzten Initiativen und Vertretende der Mieter*innen ihre Positionen als Ausgangspunkt für die Debatte um die anstehende Novellierung des Wohnraumversorgungsgesetzes (WVG) und der Kooperationsvereinbarung (KoopV) zwischen den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU), verschiedenen Senatsverwaltungen (SenSW, SenFin), der Wohnraumversorgung Berlin Anstalt öffentlichen Rechts (WVB) und den Vertreter*innengremien der Mieter*innen. Nach einführenden Vorträgen erhoben Aktivist*innen aus den Initiativen Mietenvolksentscheid (Horst Arenz) und KusWo – kommunal und selbstverwaltet (Marie Schubenz, Kristina Dietz, Sandrine Woinzeck) ihre Forderungen.