Hört, hört: Das IniForum hat jetzt einen Podcast. In der ersten Folge geht es um die Erfahrungen einer Initiative mit der Verwaltung ihres Bezirks.
IniForum Talks – der stadtpolitische Podcast
Initiativenforum
Stadtpolitik Berlin
Kategorie: Plattform
Offener Brief: Das IniForum muss gerettet werden – und zwar schnell!
Die Finanzierung im neuen Landeshaushalt ist gesichert. Die Mitarbeiter:innen stehen in den Startlöchern, ihre Arbeit wieder aufzunehmen. Dennoch: Einer erfolgreichen Errungenschaft der Berliner Mietenbewegung droht die Abwicklung.
Initiativenvorstellung: Leerstandsmelder.de
Leerstand gibt es in Eigentumswohnungen, Miethäusern und Gewerberäumen. Die Initiative Leerstandsmelder.de lädt ein, an einer gemeinsamen Karte mitzuarbeiten und den Leerstand sichtbar zu machen.
Veranstaltung: Vorkaufsrecht gerichtlich gekippt – und nun? am 15. Dezember
Am 15. Dezember um 19 Uhr diskutieren Hausgemeinschaften und Rechtsexpert:innen die Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Vorkaufsrecht und sprechen über mögliche Handlungsoptionen.
Initiativen des mietenpolitischen Dossiers bewerten den Koalitionsvertrag
Einige der Initiativen, die gemeinsam das mietenpolitische Dossier 2021 und die dazugehörigen Wahlprüfsteine verfasst haben, haben die Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine mit dem jetzt vorliegenden Koalitionsvertrag abgeglichen und bewertet. Wir veröffentlichen das Dokument hier unverändert zum Download.
Aufzeichnung des Hearing #7 des IniForums vom 1. September 2021
Für alle, die das 7. Hearing des IniForums am 1. September 2021 verpasst haben, ist es nun nachträglich komplett auf YouTube anschaubar.
Faktencheck zur Veranstaltung „Was tun gegen den Mietenwahnsinn?“: Stimmen die Aussagen der Politiker*innen ?
Auf der Veranstaltung „Was tun gegen den Mietenwahnsinn?“ haben vier Spitzenkandidat*innen – Klaus Lederer (Die LINKE), Bettina Jarasch (B’90/Die Grünen), Franziska Giffey (SPD), Sebastian Czaja (FDP) – und der Fraktionsvorsitzende der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus Burkard Dregger die Fragen der mietenpolitischen Initiativen beantwortet. Wir haben uns pro Politiker*in eine Aussage herausgesucht, und sie einem Faktencheck unterzogen.
Rekommunalisierung: Neue Strategie entwickeln
Unter der Devise „Privat vor Staat“ haben Berliner Senate seit den 1990er Jahren große Wohnungsbestände privatisiert, indem diese an profitorientierte Unternehmen verkauft wurden. Das war ein politisches wie finanzielles Verlustgeschäft, das durch den „alten“ sozialen Wohnungsbau mit seinen auslaufenden Bindungen verschärft wird.
Schluss mit der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen treibt den Ausverkauf der Stadt voran. Umgewandelte Häuser werden meist modernisiert. Jahrelange Baumaßnahmen belasten die Mieter:innen – wer kann, zieht aus. Wohnungen stehen trotz des Zweckentfremdungsverbots lange leer.
Mit neuen Sozialwohnungen gegen die Versorgungslücke
Im 2016 abgeschlossenen Koalitionsvertrag (KOAV) von Rot-Rot-Grün wurde den Berliner:innen versprochen:
„Die jährlich zu fördernde Anzahl von neuen Wohnungen soll ab 2018 schrittweise von 3.500 auf 5.000 herangeführt werden.“
Die Realität sieht leider anders aus.
