Initiativenforum

Stadtpolitik Berlin

Kategorie - Plattform

Umwandlung in Eigentum bei Genossenschaften

Der Ver- und Aufkauf von Häusern und Wohnungen und die Umwandlung dieser in Eigentumswohnungen ist ein durchgängig präsentes Thema für die Berliner Mietenbewegung und einer der Hauptgründe für die Verdrängung von Mieter:innen aus ihrem Zuhause und den Aufbruch von städtischen Strukturen. Größtenteils besteht diese Diskussion auf dem freien Immobilienmarkt. Doch wie sieht es mit der Umwandlung in Eigentum bei Genossenschaften aus? Das hat die Initiative der 200 Häuser den Recherchedienst des IniForums gefragt.

Übersichtskarte aller bedrohten Projekte in Berlin

In den letzten Jahren sind eine Vielzahl von soziokulturellen Orten, Freiraum-Projekten und Kunst- und Arbeitsräumen in Berlin verschwunden. Die Räumungen des Syndikats und der Liebig 34 und die drohende Räumung der Potse sind nur einige wenige Beispiele. Und noch viele mehr sind momentan akut von Verdrängung bedroht. Schon in der Vergangenheit gab es viele Ansätze, um diese Projekte auf einer Karte sichtbar zu machen, um so Aufmerksamkeit für die bedrohliche Lage für diese wichtigen Orte der soziokulturellen Infrastruktur Berlins zu erzeugen. Die Initiative Reclaim Club Culture hat nun eine neue Karte aufgesetzt und hofft auf Mithilfe bei der Sammlung.

Mietenpolitisches Dossier 2021

Ein Aufruf und eine Einladung mehrerer Aktivist*innen und Initiativen an die gesamte Berliner Mietenbwegung, um gemeinsam die brennendsten Themen der Stadt zu sammeln, auszuarbeiten und durch Aktionen während des Wahlkampfs 2021 in die politische Agenda der kommenden Regierung einzubringen.

Erste Ergebnisse aus dem Hearing zum Vorkaufsrecht

Unser Hearing zeigte: Den Milieuschutz und das Vorkaufsrecht behandeln die Bezirke sehr unterschiedlich. Mieter*innen werden mal genau, mal gar nicht informiert. Was in Abwendungsvereinbarungen steht, ist ein gut gehütetes Geheimnis. Jetzt will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ihre Handlungsempfehlungen für die Bezirke ändern und den Informationsaustausch verbessern.

Hintergrundinfos zum Mietendeckel auf einen Blick – vom Berliner Mieterverein

Seit dem 23. November ist auch die zweite Stufe des Berliner Mietendeckels in Kraft. Für die Mieter*innen stellen sich dabei jedoch auch viele Fragen – nicht zuletzt, weil einige Vermieter*innen versuchen, den Mietendeckel zu umgehen. Daher hat der Berliner Mieterverein wichtige Informationen auf Deutsch, Englisch und Türkisch zusammen getragen, die wir hier gesammelt veröffentlichen.

Initiativen-Vorstellung: Sozialbündnis Alt-Treptow

Das Sozialbündnis Alt-Treptow hat sich aufgrund der wachsenden Armut und Verdrängung rund um den Karl-Kunger-Kiez gegründet, um die Interessen der Anwohner*innen gegenüber den politisch Verantwortlichen zu vertreten. Das Bündnis bringt z.B. sein Wissen in bezirkliche Planungsprozesse ein, stärkt solidarische Alltagsnetzwerke und nachbarschaftliche Unterstützung im Kiez.

Unterstützungsaufruf des Kiezladens Allee 154

Nachdem in den letzten Jahren viele Kiezläden und Freiräume verdrängt wurden, entsteht nun gücklicherweise ein neuer Kiezladen auf der Sonnenallee in Neukölln. Beim Aufbau und bei der Überbrückung der momentanen Zeit der Corona-Pandemie benötigt der Kiezladen Allee 154 viel Unterstützung. Wir veröffentlichen hier den Aufruf des Kiezladens.

Initiativen-Vorstellung: Haus der Statistik

Die Initiative Haus der Statistik hat sich 2015 gegründet, um den Verkauf & Abriss des seit 2008 leer stehenden Gebäudekomplexes zu verhindern. Daraus ist eine breite Allianz aus Künstler*innen, Gruppen und bedrohten Atelierhäusern entstanden.

Initiativen-Vorstellung: 200 Häuser

Im berlinweiten Netzwerk 200 Häuser helfen sich Menschen gegenseitig, die von der Umwandlung ihrer Mietwohnungen in Eigentumswohnungen bedroht werden. Zusammen kämpfen sie gegen Verdrängung, die oft über Eigenbedarfskündigungen und Zwangsräumungen von den Eigentümer*innen durchgesetzt wird. Die Umwandlung in Eigentum ist eins der größten Schlupflöcher im gesetzlichen Mieter*innenschutz, und die Aktiven von 200 Häuser machen sich für eine grundlegende politische Lösung stark.