Initiativenforum

Stadtpolitik Berlin

Kategorie: Hearing

Erste Ergebnisse aus dem Hearing zum Vorkaufsrecht

Unser Hearing zeigte: Den Milieuschutz und das Vorkaufsrecht behandeln die Bezirke sehr unterschiedlich. Mieter*innen werden mal genau, mal gar nicht informiert. Was in Abwendungsvereinbarungen steht, ist ein gut gehütetes Geheimnis. Jetzt will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ihre Handlungsempfehlungen für die Bezirke ändern und den Informationsaustausch verbessern.

Hearing #3 – Bericht: „Stadtentwicklungs- und mietenpolitische Folgen der Pandemie in Berlin“

Wohnungsmieter*innen beschäftigten sich im Sommer 2020 hauptsächlich mit dem Mietendeckel und Schattenmieten. Die Corona-Krise wirkte sich vor allem auf Gewerbetreibende und Einrichtungen für Odachlose aus. Der Bericht zum Hearing #3

Hearing #4 des Initiativenforums Stadtpolitik Berlin am 25. November 2020

Am 25. November von 18.00 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten öffentlichen Hearing ein. Dabei werden Mieter*inneninitiativen ihre Erfahrungen und Probleme mit der derzeitigen Situation rund um das Thema Vorkaufsrecht vortragen und Forderungen für Maßnahmen auf Landesebene formulieren, die das Vorkaufsrecht zu einem stärkeren Instrument für Mieter*innenschutz machen können. Dies soll die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den stadt- und mietenpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen sein.

Hearing #3 des Initiativenforums Stadtpolitik Berlin am 26. August 2020

Am 26. August von 18.00 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten stadtpolitischen Hearing ein. Initiativen und Expert*innen diskutieren dabei die stadt- und mietenpolitischen Auswirkungen der Corona-Krise mit den Fachpolitiker*innen der Koalition und Vertretern der Senatsverwaltung. Das Hearing ist öffentlich und findet online statt.

Hearing #2 – Protokoll: »Sanierungsgebiete und Bürger*innenbeteiligung«

Hearing #2 – Protokoll: »Sanierungsgebiete und Bürger*innenbeteiligung«: Hearing der wohnungspolitischen Initiativen zum Thema Beteiligungsverfahren am 13. November 2019 im Berliner Abgeordnetenhaus, Raum 311, 18 bis 21 Uhr

Einladung zum Initiativenforum Stadtpolitik Berlin: Hearing #2 – »Sanierungsgebiete und Bürger*innenbeteiligung«

Hearing im Abgeordnetenhaus von Berlin (Raum 311), am Mittwoch, 13. November 2019, 18:00 – 21:00 Uhr.
Die Sanierungsgebiete im Land Berlin sind ein Kernstück der Stadtentwicklungspolitik, das leider viel zu wenig im Fokus der öffentlichen Diskussion steht. Hier überschneiden sich in besonderer Weise die Ziele der Stadtentwicklung und der Bürger*innenbeteiligung. Engagierte Bürger*innen vor Ort machen aber viel zu oft die Erfahrung, dass ihre Anliegen in den institutionalisierten Beteiligungsverfahren kein Gehör finden. Daher haben sich einige Aktive aus verschiedenen Sanierungsgebieten zusammengetan, um diese Probleme und mögliche Lösungen mit der Politik zu diskutieren.