Initiativenforum

Stadtpolitik Berlin

Kategorie: Allgemein

Kooperative Projekte im Bezirk: Wo stehen wir?

Kooperative Projekte im Bezirk: Wo stehen wir?

Intelligente Konzepte für Mehrfachnutzungen und die Kombinationen von verschiedenen Einrichtungen in einem Gebäude, mit Shared Spaces, neu gestalteten Wohnformen u.Ä. können Antworten liefern, auf die Frage wie der Weiterbau der Stadt überhaupt noch jenseits von hochpreisigen kommerziellen Projekten gelingen kann.

Häuser(ver)kauf in Friedrichshain-Kreuzberg: Wo stehen wir?

Häuser(ver)kauf in Friedrichshain-Kreuzberg: Wo stehen wir?

Zur Diskussion dieser Frage auf der kommenden Baustelle Gemeinwohl am 23. November – Anmeldung siehe unten – möchten wir hier einen kurzen Einblick in einige gemeinwohlorientierte Immobilienangelegenheiten geben, mit denen…

Pressemitteilung: „Geht’s noch?“ Laternenumzug 2022

Pressemitteilung: „Geht’s noch?“ Laternenumzug 2022

Geht’s noch? Mit Laternen und leuchtenden Kiezdrachen: Protest gegen Miet- und Preissteigerungen, Eigenbedarfskündigungen, Verdrängung von Kinderläden und Kleingewerben Am Samstag, 19.11. 2022, 16:30 Uhr, Rio-Reiser-Platz Am Samstag ziehen beim „Widerständigen […]

FDP blockiert die Wiedereinsetzung des Vorkaufsrechts. Ein verlorenes Jahr.

FDP blockiert die Wiedereinsetzung des Vorkaufsrechts. Ein verlorenes Jahr.

Wir fordern eine Beendigung der FDP-Blockade – sofort! Unsere wohnungspolitischen Forderungen gehen weit über den vorgelegten Referenten-Entwurf hinaus. Der Notstand auf dem Wohnungsmarkt wurde durch das Urteil zum Vorkaufsrecht verschärft. § 26 Nummer 4 BauGB muss deshalb schnell novelliert werden, damit die bestehenden Abwendungsvereinbarungen geschützt sind und das Vorkaufsrecht auch zukünftig bei zu erwartender erhaltungswidriger Nutzungsabsicht vorausschauend angewendet werden kann.

Kaputte Aufzüge, Wasserschäden und ignorante Hausverwaltungen überdauern jede Rekommunalisierung.

11 Monate ist es her, dass die Deutsche Wohnen-Bestände am Kottbusser Tor rekommunalisiert wurden. Doch die Zustände haben sich nicht gebessert, in vielerlei Hinsicht sogar verschlechtert. So war in der Kottbusser Straße 4, ein sechsstöckiges Haus der Howoge, der Aufzug bis zum 19.07.2022 fast zwei Monate defekt. Der Aufzug war vorletztes Jahr erst von der …

„Mietenbündnis“: Viel Sollen, wenig Haben

Ulrich Paul von der Berliner Zeitung fasst die Ergebnisse der letzten Sitzung von Giffeys „Mietenbündnis“ nüchtern zusammen: „Für die breite Masse der Berliner Mieter bleibt es bei allgemeinen Zusicherungen.“An kritischen Punkten hätte er hinzufügen sollen:Für die „breite Masse“ der WBS-Berechtigten (HH-Einkommen bis 140% WBS-Bund) bleibt es iW ebenfalls beim Alten – ganz abgesehen davon, dass   …

10 Jahre Gecekondu – wir feiern mit euch!

Samstag, 18.6.2022, 15 Uhr, Gecekondu Am Anfang war es nur eine Sitzecke aus Europaletten, ohne Dach und mit unklarer Zukunft. Es ist unser Vorgarten geworden, unser Wohnzimmer, Ausgangspunkt unzähliger Lärmdemos und der Ort, an dem wir uns bis heute treffen, unsere Arbeit planen und unsere Siege feiern, vom Sozialmietenstopp bis zur Rekommunalisierung. Es wird Musik, …

Offener Brief aus DIE LINKE Berlin: Ohne Mietenstopp kein „Mietenbündnis“

Giffeys „Mietenbündnis“ maßt sich gesetzgeberische Kompetenzen an. So sollen darin mitwirkende private Wohnungskonzerne auch über die Politik der landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) mitentscheiden. Das Mietenbündnis als dem Parlament vorgeschaltete Institution? Auch der Koalitionsvertrag ist in Gefahr: Senator Geisel regt an, dass die LWU Wohnungen als Eigentumswohnungen verkaufen. Im KOAV heißt es dazu jedoch explizit: „Die Privatisierung   …