„Mehr Schutz für soziokulturelle Räume und Projekte! – Über die Idee einer Schiedsstelle und Taskforce für Berlin“
Am 3. März von 18.00 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten öffentlichen Hearing ein. Dieses Mal geht es um die immer weiter voran schreitende Bedrohung und Verdrängung soziokultureller Projekte und Räume in Berlin. Die Probleme, Bedarfe und Forderungen dieser Akteur:innen und der Plan einer Taskforce und Schiedsstelle sollen die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den Koalitionsfraktionen sein.
Die zunehmend prekäre Situation von Gewerbetreibenden, Künstler*innen und soziokulturellen Orten ist längst in ganz Berlin deutlich geworden. Clubs verschwinden, zahlreich soziokulturell genutzte Räume und Projekte sind bedroht oder bereits verdrängt. Daraus sollten noch in dieser Legislaturperiode nachhaltige Konsequenzen gezogen werden.
Eine “Taskforce”, die schnell und effizient mit Zuständigen und Betroffenen Lösungen zum Erhalt dieser Räume entwickeln kann, ist notwendig. Das sollte spätestens seit den Räumungen sozialer Ort wie der Friedelstr. 54, der Liebigstr. 34, dem Syndikat in Neukölln oder der Wagenplätze in der Rummelsburger Bucht klar geworden sein.
Allerdings könnte und sollte diese Taskforce sowie eine von der Volksinitiative “Bucht für Alle” geforderte “Schiedsstelle” bereits tätig werden, bevor Konflikte entstehen. Die politische und administrative Handlungsformel sollte lauten: Freiräume vorausschauend schützen. Formate, die eine Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung erleichtern sollen, existieren bereits oder befinden sich derzeit in der Planung. Es fehlt aber bislang eine Anlaufstelle, die kurzfristig und effektiv verbindliche Verhandlungen zwischen den Betroffenen Raumnutzer*innen, den Verantwortlichen auf Bezirks- und Landesebene in Politik und Verwaltung und den Eigentümer*innen der betreffenden Liegenschaften organisieren kann und mit und für die jeweils Betroffenen konkrete Lösungen erarbeitet.
Im nächsten Hearing des Initiativenforums am 3. März 2021 sollen hierfür erste Ideen und Konzepte mit Initiativen, Verwaltungsmitarbeiter*innen und Politiker*innen diskutiert werden. Zur Vorbereitung für das Hearing wird derzeit ein Diskussionspapier erarbeitet und demnächst veröffentlicht.
Ablaufplan:
- Inhaltlicher Input von Initiativen und Projekten
- Potse / Drugstore
- Wagenkunst Rummelsbucht
- Vorstellung des Diskussionspapiers zu einer Schiedsstelle / Taskforce
- Stellungnahmen der Vertreter:innen von Politik und Verwaltung
- Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Stellungnahme der Fraktion Die Linke
- Stellungnahme der SPD-Fraktion
- Stellungnahme der Senatsverwaltungen
- Offene Diskussion
Die Veranstaltung ist kostenlos und wird öffentlich per Online-Call stattfinden. Für die Teilnahme ist nur eine Anmeldung per E-Mail nötig. Wir senden den Interessierten dann den Link zur Teilnahme zu.
