„Abriss und Verdrängung: Leistbaren Wohnraum sichern, aber wie?“
Am 7. Dezember von 18.30 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten öffentlichen Hearing ein. Dabei werden Mieter*inneninitiativen ihre Erfahrungen und Überlegungen zum Thema Abriss von Miethäusern vortragen und Forderungen für Maßnahmen auf Landesebene formulieren, die den Erhalt von leistbarem Wohnraum zum Ziel haben. Dies soll die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen sein.
Viele Häuser, die in den Nachkriegsjahren entstanden und deren Bau staatlich gefördert wurde, bieten selbst heute noch leistbaren Wohnraum. In den Innenstadtlagen wecken sie das Interesse der Immobilienwirtschaft: Nach einem Abriss können die Grundstücke meistens mit mehr Wohnungen als zuvor bebaut werden. Doch obwohl laut Zweckentfremdungsverbotsgesetz abgerissener Wohnraum durch neuen Wohnraum ersetzt werden muss und der Mietpreis mittlerweile höchstens 9,17 Euro pro Quadratmeter betragen soll, gibt es Wege, die Regelung zu umgehen. Wer zum Beispiel nachweist, dass sich die Sanierung eines Hauses als unwirtschaftlich erweisen würde, kann den Wohnraum als nicht mehr schützenswert einstufen lassen. Damit entfällt dann auch die Pflicht, ihn durch einen Neubau mit Mietobergrenzen zu ersetzen – auf leistbaren Wohnraum folgen so oft Eigentumswohnungen oder hochpreisige Mietwohnungen wie Mikro-Appartements.
Dies geschieht nicht nur bei Häusern, die schon lange unbewohnbar leerstehen, sondern auch bei solchen, deren Wohnungen vermietet sind. Von den ehemaligen Mieter*innen kehrt selten jemand an seine alte Adresse zurück. Wie kann ihnen geholfen werden, was können ihre Bezirke für sie tun? Wie kann Berlin leistbaren Wohnraum erhalten? Welche Möglichkeiten gesetzlicher oder niederschwelligerer Abhilfe gibt es?
Zu diesen und weiteren Fragen wollen Vertreter*innen der MieterWerkStadt Charlottenburg und der IG Habersaathstraße auf dem kommenden #Hearing 8 Lösungsansätze vortragen und mit den Teilnehmer*innen diskutieren.
Die Veranstaltung ist kostenlos und wird in den Räumen des Abgeordnetenhauses (Raum 311, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin) stattfinden. Für die Teilnahme bitten wir um eine Anmeldung per E-Mail, wenn möglich mit Vor- und Nachnamen. Für den Einlass in das Abgeordnetenhaus ist ein Ausweisdokument notwendig.
