Protokoll des Hearings der wohnungspolitischen Initiativen am 25. November 2020 als Online-Konferenz, 18 bis 21 Uhr, zum Vorkaufsrecht
Hearing #4 – Protokoll: Wie weiter mit dem Vorkaufsrecht?
Initiativenforum
Stadtpolitik Berlin
Schlagwort: Hearing-4
Hearing #4 – Bericht: „Wie weiter mit dem Vorkaufsrecht?“
Das vierte Hearing des IniForums behandelte das Vorkaufsrecht. Zwei Initiativen aus Bezirken, in denen das Vorkaufsrecht besonders selten ausgeübt wird und eine bezirksübergreifende Initiative schilderten ihre Erfahrungen und stellten ihre Forderungen.
Erste Ergebnisse aus dem Hearing zum Vorkaufsrecht
Unser Hearing zeigte: Den Milieuschutz und das Vorkaufsrecht behandeln die Bezirke sehr unterschiedlich. Mieter*innen werden mal genau, mal gar nicht informiert. Was in Abwendungsvereinbarungen steht, ist ein gut gehütetes Geheimnis. Jetzt will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ihre Handlungsempfehlungen für die Bezirke ändern und den Informationsaustausch verbessern.
Aufzeichnung des Hearings #4 des IniForums vom 25. November 2020
Für alle, die das 4. Hearing des IniForums am 25. November 2020 verpasst haben, ist es nun nachträglich komplett auf YouTube anschaubar.
Hearing #4 des Initiativenforums Stadtpolitik Berlin am 25. November 2020
Am 25. November von 18.00 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten öffentlichen Hearing ein. Dabei werden Mieter*inneninitiativen ihre Erfahrungen und Probleme mit der derzeitigen Situation rund um das Thema Vorkaufsrecht vortragen und Forderungen für Maßnahmen auf Landesebene formulieren, die das Vorkaufsrecht zu einem stärkeren Instrument für Mieter*innenschutz machen können. Dies soll die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den stadt- und mietenpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen sein.
