Initiativenforum

Stadtpolitik Berlin

Getagged als - Abwendungsvereinbarung

Vernetzung zum Protest gegen Heimstaden AB

Heimstaden Bostad AB hat in großen Paketen fast 150 Häuser in Pankow, Mitte, Tempelhof-Schöneberg, Neukölln und Friedrichshain Kreuzberg mit über 4.000 Wohnungen aufgekauft. Jetzt bringen Initiativen und das IniForum die Mieter*innen zusammen – und sie benötigen die Unterstützung weiterer Inis, um wirklich alle Mieter*innen zu informieren.

Spekulation abwenden –Abwendungsvereinbarungen veröffentlichen!

Die Berliner Bezirke nutzen ihr Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten vor allem als Druckmittel, damit Immobilienkäufer*innen eine Abwendungsvereinbarung unterzeichnen. Diese Vereinbarung kann eine Unterlassungserklärung enthalten, mit der sich Vermieter*innen zum Beispiel verpflichten, das Haus weder abzureißen noch in Eigentumswohnungen aufzuteilen. Sie kann auch regeln, dass keine Balkone und Fahrstühle angebaut werden und nur die zulässige Miete verlangt wird. Doch was genau die Bezirksvertreter*innen mit den Eigentümer*innen ausgehandelt haben, bleibt verborgen. Der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. will das mit seiner Kampagne „Spekulation abwenden!“ ändern. Mithilfe seiner Website fragdenstaat.de sollen alle 130 bisher geschlossenen Abwendungsvereinbarungen öffentlich einsehbar werden.