Das elfte Hearing des IniForums dreht sich um die akute Problematik der auslaufenden Sozialbindungen für hunderte Wohnungen in Berlin und den damit zu befürchtenden Folgen für tausende Mieter*innen.
Kundgebung – Keine Verdrängung unter dieser Adresse!
Was geschehen muss, damit die Mieter*innen in Nachkriegsbauten geschützt werden und die Häuser erhalten bleiben, war Thema des achten Hearings vom IniForum.
Das vollständige Protokoll des 8. Hearings des IniForum „Abriss und Verdrängung: Leistbaren Wohnraum sichern, aber wie?“ vom 7. Dezember 2022
Die stadt- und mietenpolitische Bewegung Berlins ist vielfältig. Viele ihrer Themen und Geschichten sollten erzählt und diskutiert werden – und noch stärker die Öffentlichkeit erreichen. Dazu will der stadtpolitische Podcast „IniForum Talks“ einen Teil beitragen.
Am 7. Dezember von 18.30 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten öffentlichen Hearing ein. Dabei werden Mieter*inneninitiativen ihre Erfahrungen und Überlegungen zum Thema Abriss von Miethäusern vortragen und Forderungen für Maßnahmen auf Landesebene formulieren, die den Erhalt von leistbarem Wohnraum zum Ziel haben. Dies soll die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen sein.
Schon lange fordern Initiativen und Expert:innen, das kommunale Vorkaufsrecht in ausgewiesenen Gebieten mit sozialer Erhaltungsverordnung nach § 172 Baugesetzbuch (BauGB) zu schärfen. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) am 9. November 2021 ein vernichtendes Urteil gefällt:…
Mietendeckel? Gekippt.Vorkaufsrecht? abgeschafft.Volksentscheid? Verschleppt.Für wen werden hier Entscheidungen gefällt? Wir fordern Mieter:innenrechte! Kundgebung, 23.11.2021, 15 UhrSPD-Zentrale Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140
Die MieterWerkStadt-Charlottenburg wurde 2013 durch Mieter:innen aus Charlottenburg und Wilmersdorf gegründet, um sich gemeinsam gegen die zunehmende Verdrängung und die immer höheren Mieten zu vernetzen und engagieren. Wir stellen die Initiative vor.
Am 11. September 2021 gehen Mieter*inneninitiativen und -vereine, stadtpolitische Gruppen, Gewerkschaften und Verbände auf die Straße, um in bundesweiter Solidarität mit den Vielen einen radikalen Kurswechsel in der Mieten- und Wohnungspolitik von der zukünftigen Bundesregierung einzufordern. Wir veröffentlichen hier den Aufruf der Demo in verschiedenen Sprachen.
