Initiativenforum

Stadtpolitik Berlin

Migrantische & diasporische Selbstorganisationen warnen vor massivem politischem Rückschritt

Migrantische & diasporische Selbstorganisationen warnen vor massivem politischem Rückschritt

In einer gemeinsamen Erklärung des Migrationsrat Berlin, EOTO e.V. und weiteren Verbänden warnen die Organisator*innen außerdem vor fatalen Verlusten für bundespolitische Entwicklungen: So seien bspw. die AGG-Novelle, PartMigG, zum Wahlrecht für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft und dem Selbstbestimmungsgesetz, vor allem durch das Engagement des Landes Berlin vorangetrieben.

Bizim Kiez will gegen #Rückschrittskoalition auf die Barrikaden gehen!

Bizim Kiez will gegen #Rückschrittskoalition auf die Barrikaden gehen!

Pressemitteilung, 17.3.2023 – als Newsletter ansehen Die Kreuzberger Nachbarschaftsinitiative Bizim Kiez kündigt an, die Einladung der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey zur Eröffnung des „Wochenendes für die Demokratie“ sowie zu einem […]

Neues Netzwerk zur Organisation der Demo ›#Rückschrittskoalition stoppen!‹

Neues Netzwerk zur Organisation der Demo ›#Rückschrittskoalition stoppen!‹

Gleich nach der Ankündigung von Franziska Giffey, die Berliner SPD in eine Koalition mit der CDU zu führen, haben sich viele progressive Initiativen über digitale Netzwerke zusammengetan, um eine gemeinsame […]

Die Website zur Demo-Mobilisierung ist online!

Die Website zur Demo-Mobilisierung ist online!

Die Aktiven hinter der Aktion »#Rückschrittskoalition stoppen!« haben sich sofort zusammen gefunden, nachdem Franziska Giffey für die SPD-Berlin angekündigt hat, dass sie eine Koalition mit der Berliner CDU anstreben. Der Wunsch dagegen zu protestieren, wird breit getragen und der Zulauf an Menschen, die dagegen aufbegehren wollen ist ungebrochen groß.

Progressive Wende statt rückwärts mit Schwarz-Rot

Progressive Wende statt rückwärts mit Schwarz-Rot

Berlins Mieter*innen brauchen eine progressive Wende in der Stadt- und Wohnpolitik – die Stadt darf nicht reaktionären Plänen und Investor*inneninteressen ausgeliefert werden. #NoCDUBerlin, #NoGroKo, #Rueckschrittskoalition, #progressivesB 83 Prozent aller Menschen […]