JÄHRLICHES KOOP5-PODIUM, ERÖFFNUNG DER NEUEN PIONIERFLÄCHEN UND KO-MARKT! Am 14. Mai 2022 sind bundesweit alle Städte und Gemeinden eingeladen, sich am Tag der Städtebauförderung zu beteiligen, um ihre Städtebauförderung vor Ort …
Initiativenforum
Stadtpolitik Berlin
Stadtthema: Politik & Rechte
Willkommenszentrum Salon Ukraine am HDS
Im Haus der Statistik gibt es seit Mitte März den Salon Ukraine. Der Salon Ukraine ist ein Ort für Begegnung, Information und Austausch für Menschen aus der Ukraine und bietet …
Kennenlerntreffen: KOOP5 trifft Senatsbaudirektorin Petra Kahlfeldt
1. Kennenlerntreffen in der Werkstatt – Senatsbaudirektorin Petra Kahlfeldt trifft Vertreter: innen der KOOP5 und informiert sich zu den aktuellen Entwicklungen. Ein Rundgang durch das Modellprojekt Haus der Statistik vermittelte Wissenswertes …
Veranstaltung: Vorkaufsrecht gerichtlich gekippt – und nun? am 15. Dezember
Am 15. Dezember um 19 Uhr diskutieren Hausgemeinschaften und Rechtsexpert:innen die Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Vorkaufsrecht und sprechen über mögliche Handlungsoptionen.
Initiativen des mietenpolitischen Dossiers bewerten den Koalitionsvertrag
Einige der Initiativen, die gemeinsam das mietenpolitische Dossier 2021 und die dazugehörigen Wahlprüfsteine verfasst haben, haben die Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine mit dem jetzt vorliegenden Koalitionsvertrag abgeglichen und bewertet. Wir veröffentlichen das Dokument hier unverändert zum Download.
PM: Bündnis ›Neues Vorkaufsrecht jetzt!‹ – WIR WOLLEN DAS VORKAUFSRECHT ZURÜCK – UND DIESMAL RECHTSSICHER!
Das Vorkaufsrecht wurde durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9.11.2021 so stark eingeschränkt, dass seine Anwendung im Sinne des Milieuschutzes praktisch verunmöglicht wurde. Die Zukunft dieses letzten Instruments gegen Gentrifizierung […]
Milieuschutz funktioniert nur mit Vorkaufsrecht. Die Ampel muss das regeln!
Was da gerade vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden wurde, schwächt den Kampf gegen Verdrängung in Berlin und in anderen Städten mit angespannten Wohnungsmärkten. Die Kommunen bundesweit haben jetzt keine Möglichkeit mehr, […]
Aufzeichnung des Hearing #7 des IniForums vom 1. September 2021
Für alle, die das 7. Hearing des IniForums am 1. September 2021 verpasst haben, ist es nun nachträglich komplett auf YouTube anschaubar.
Fraktionskämpfe in der SPD, Wowereit gegen Kenia- oder Deutschland-Koalition
SPD-Kreisvorstand Ch-Wilmersdorf: Landes-Parteitag muss vor den Koa-Verhandlungen stattfinden. Giffey ist dagegen. SPD-Basis ist empört über Ausschluss von Parteilinkem Julian Zado aus dem Sondierungsteam. Wowereit: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie (Giffey) eine Koalition mit der CDU in der SPD durchsetzen kann.“ . https://taz.de/Die-Berliner-SPD-und-ihre-Wahlgewinnerin/!5802703/ . . ===============================
Breites Bündnis fordert mehr Kooperation mit der organisierten Zivilgesellschaft von der nächsten rot-grün-linken Koalition
Bizim Kiez steht gemeinsam mit vielen anderen Initiativen/Gruppen und Einzelpersonen hinter folgendem Aufruf. Die Erstveröffentlichung und die Liste aller Unterzeichnenden findet sich auf der Website munizipalismus-berlin.de/ „Gemeinsam mehr erreichen – […]
