Initiativenforum

Stadtpolitik Berlin

Schenken im großen Stil – mit Stiftungskapital gegen Spekulation und für Umverteilung

Schenken im großen Stil – mit Stiftungskapital gegen Spekulation und für Umverteilung

Die Arbeit der ›Stiftung Umverteilen!‹ spielt eine wichtige Rolle bei der Erzwingung von mehr Mieter*innenschutz bei spekulativen Hausverkäufen und in Einzelfällen können Häuser sogar gemeinwohlorientiert übernommen werden. Dieses Baugerüst ist kein Anzeichen von Verdrängung „Wenn in der Stadt ein Haus in ein Baugerüst eingepackt wird, ist das in aller Regel ein Zeichen dafür, dass die […]

Alptraum Umwandlung – das Ende der Mieterstadt?

  Digitale Gesprächsrunde des Mieterforum Pankow im Live-Stream auf dem youtube-Kanal des Mieterforum Pankow. am 12. Januar 2021   In den Berliner Milieuschutzgebieten ist trotz des „Umwandlungsverbots“ die Anzahl der Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen auch 2019 weiterhin auf einem sehr hohen Niveau. In einigen alten Milieuschutzgebieten Pankows stieg sie sogar stark an. Diese Entwicklung […]

Die Kiezbuchhandlung gegen die Milliardäre – Petition

Die Kiezbuchhandlung gegen die Milliardäre – Petition

Rettet Kisch & Co.! Rettet unsere Innenstädte und Kieze als Wohn-, Sozial- und Kulturräume! Nein zu Spekulation mit Miet- und Gewerberäumen! Während zehntausende von Kultureinrichtungen coronabedingt immense Schwierigkeiten haben, ihr Überleben zu sichern, sind in fast allen größeren deutschen Städten weiterhin international agierende Immobilienspekulanten unterwegs. Ihr Geschäftsmodell betrifft Wohn- und Gewerberaum gleichermaßen. Kaufpreise und Mieteinnahmen sind scheinbar egal: Die Investoren wollen Steuern vermeiden und Gewinne durch Weiterverkäufe erzielen. Dabei setzen sie auf Entmietung der alten Strukturen, um entweder weit überhöhte Mieten fordern oder direkt lukrativen Leerstand zum Verkauf anbieten zu können. (Auch in schwedischer und englischer Fassung – also in swedish and english)

Erste Ergebnisse aus dem Hearing zum Vorkaufsrecht

Unser Hearing zeigte: Den Milieuschutz und das Vorkaufsrecht behandeln die Bezirke sehr unterschiedlich. Mieter*innen werden mal genau, mal gar nicht informiert. Was in Abwendungsvereinbarungen steht, ist ein gut gehütetes Geheimnis. Jetzt will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ihre Handlungsempfehlungen für die Bezirke ändern und den Informationsaustausch verbessern.

Die umstrittene Härtig-Ernennung muss neu aufgerollt werden

Die umstrittene Härtig-Ernennung muss neu aufgerollt werden

Nach unserem öffentlichen Protest gegen die Ernennung des SPD-Haudegens Volker Härtig zum Vorstand der Wohnraumversorgung Berlin (WVB) werden wir nicht lockerlassen. Wir bestreiten Härtigs Qualifikation und Eignung für diese Aufgabe. Härtig hat sich fortwährend und öffentlich gegen wesentliche Ziele der Mietenbewegung positioniert. Härtig steht auch quer zu den Zielen der von der Mietenbewegung 2015 durchgesetzten […]

Hintergrundinfos zum Mietendeckel auf einen Blick – vom Berliner Mieterverein

Seit dem 23. November ist auch die zweite Stufe des Berliner Mietendeckels in Kraft. Für die Mieter*innen stellen sich dabei jedoch auch viele Fragen – nicht zuletzt, weil einige Vermieter*innen versuchen, den Mietendeckel zu umgehen. Daher hat der Berliner Mieterverein wichtige Informationen auf Deutsch, Englisch und Türkisch zusammen getragen, die wir hier gesammelt veröffentlichen.

Volker Härtig als Vorstand in der WVB?

Volker Härtig als Vorstand in der WVB?

Der geplante Angriff auf die soziale Mietenpolitik wäre ein Rückschlag im Verhältnis r2g und stadtpolitische Bewegung Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) hat heute verkündet, wen er für die Nachfolge des Vorstandes der Wohnraumversorgung Berlin (WVB) vorsieht: Volker Härtig (SPD). Diese Personalie werten wir als einen Angriff auf die soziale Mietenpolitik. Sie steht im Zusammenhang mit den […]

Initiativen-Vorstellung: Sozialbündnis Alt-Treptow

Das Sozialbündnis Alt-Treptow hat sich aufgrund der wachsenden Armut und Verdrängung rund um den Karl-Kunger-Kiez gegründet, um die Interessen der Anwohner*innen gegenüber den politisch Verantwortlichen zu vertreten. Das Bündnis bringt z.B. sein Wissen in bezirkliche Planungsprozesse ein, stärkt solidarische Alltagsnetzwerke und nachbarschaftliche Unterstützung im Kiez.

Unterstützungsaufruf des Kiezladens Allee 154

Nachdem in den letzten Jahren viele Kiezläden und Freiräume verdrängt wurden, entsteht nun gücklicherweise ein neuer Kiezladen auf der Sonnenallee in Neukölln. Beim Aufbau und bei der Überbrückung der momentanen Zeit der Corona-Pandemie benötigt der Kiezladen Allee 154 viel Unterstützung. Wir veröffentlichen hier den Aufruf des Kiezladens.