Was geschehen muss, damit die Mieter*innen in Nachkriegsbauten geschützt werden und die Häuser erhalten bleiben, war Thema des achten Hearings vom IniForum.
Was geschehen muss, damit die Mieter*innen in Nachkriegsbauten geschützt werden und die Häuser erhalten bleiben, war Thema des achten Hearings vom IniForum.
Am 7. Dezember lud das IniForum zum ersten öffentlichen Hearing 2022 ein. Dabei trugen Mieter*inneninitiativen ihre Erfahrungen und Überlegungen zum Thema Abriss von Miethäusern vor und formulierten Forderungen für Maßnahmen auf Landesebene, die den Erhalt von leistbarem Wohnraum zum Ziel haben. Dies bildete die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen.
Anfang August 2021 haben 27 Initiativen „Das mietenpolitische Dossier“ veröffentlicht. Im Anschluss daran entwickelten sie Wahlprüfsteine in Form von Fragen, die großen und kleinen Berliner Parteien gestellt wurden. Nun haben sie Antworten erhalten. Wir dokumentieren die Presseerklärung der Dossiergruppe unverändert.
Die MieterWerkStadt-Charlottenburg wurde 2013 durch Mieter:innen aus Charlottenburg und Wilmersdorf gegründet, um sich gemeinsam gegen die zunehmende Verdrängung und die immer höheren Mieten zu vernetzen und engagieren. Wir stellen die Initiative vor.
Gemeinsam gegen Verdrängung und Spekulation in unserem Kiez! Unsere Forderung an die Politik: Vorkaufsrecht endlich auch in Charlottenburg ausüben! Über wirksamen Mieterschutz diskutieren wir mit Politiker*innen des Bezirks, dem Berliner Mieterverein e.V. , der MieterWerkStadt…
Das vierte Hearing des IniForums behandelte das Vorkaufsrecht. Zwei Initiativen aus Bezirken, in denen das Vorkaufsrecht besonders selten ausgeübt wird und eine bezirksübergreifende Initiative schilderten ihre Erfahrungen und stellten ihre Forderungen.
Unser Hearing zeigte: Den Milieuschutz und das Vorkaufsrecht behandeln die Bezirke sehr unterschiedlich. Mieter*innen werden mal genau, mal gar nicht informiert. Was in Abwendungsvereinbarungen steht, ist ein gut gehütetes Geheimnis. Jetzt will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ihre Handlungsempfehlungen für die Bezirke ändern und den Informationsaustausch verbessern.
Am 25. November von 18.00 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten öffentlichen Hearing ein. Dabei werden Mieter*inneninitiativen ihre Erfahrungen und Probleme mit der derzeitigen Situation rund um das Thema Vorkaufsrecht vortragen und Forderungen für Maßnahmen auf Landesebene formulieren, die das Vorkaufsrecht zu einem stärkeren Instrument für Mieter*innenschutz machen können. Dies soll die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den stadt- und mietenpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen sein.