Das zehnte Hearing des IniForums dreht sich um die geplante Änderung es Wohnraumgesetztes und damit verbundene offene Fragen.
Hearing #10 des Initiativenforums Stadtpolitik am 28. Juni 2023
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Das zehnte Hearing des IniForums dreht sich um die geplante Änderung es Wohnraumgesetztes und damit verbundene offene Fragen.
Vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2021 erarbeiteten 27 stadt- und mietenpolitische Initiativen ein wohnungspolitisches Gesamtkonzept mit Lösungsvorschlägen für die drängendsten Probleme auf dem Berliner Wohnungsmarkt – das mietenpolitische Dossier. Die Initiativen zeigten auf, wie eine soziale Wohnungspolitik und eine nachhaltige Stadtentwicklung umzusetzen sind. Zwei Jahre später ist das mietenpolitische Dossier 2021 weiterhin aktuell. Beim 9. Hearing am 28. April wurden daher die Forderungen und Lösungsvorschläge der Initiativen erneut vorgestellt und mit Vertreter*innen aus dem Abgeordnetenhaus und dem Senat diskutiert.
Vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2021 erarbeiteten 27 stadt- und mietenpolitische Initiativen ein wohnungspolitisches Gesamtkonzept mit Lösungsvorschlägen für die drängendsten Probleme auf dem Berliner Wohnungsmarkt– das mietenpolitische Dossier. Die Initiativen zeigten auf, wie eine soziale Wohnungspolitik und eine nachhaltige Stadtentwicklung umzusetzen ist. Zwei Jahre später ist das mietenpolitische Dossier 2021 weiterhin aktuell. Im nächsten Hearing am 28. April von 18 – 21 Uhr des Initiativenforums Stadtpolitik Berlin sollen daher die Forderungen und Lösungsvorschläge der Initiativen erneut vorgestellt und mit Vertreter*innen aus dem Abgeordnetenhaus und dem Senat diskutiert werden.
Was geschehen muss, damit die Mieter*innen in Nachkriegsbauten geschützt werden und die Häuser erhalten bleiben, war Thema des achten Hearings vom IniForum.
Das vollständige Protokoll des 8. Hearings des IniForum „Abriss und Verdrängung: Leistbaren Wohnraum sichern, aber wie?“ vom 7. Dezember 2022
Am 7. Dezember lud das IniForum zum ersten öffentlichen Hearing 2022 ein. Dabei trugen Mieter*inneninitiativen ihre Erfahrungen und Überlegungen zum Thema Abriss von Miethäusern vor und formulierten Forderungen für Maßnahmen auf Landesebene, die den Erhalt von leistbarem Wohnraum zum Ziel haben. Dies bildete die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen.
Am 7. Dezember von 18.30 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten öffentlichen Hearing ein. Dabei werden Mieter*inneninitiativen ihre Erfahrungen und Überlegungen zum Thema Abriss von Miethäusern vortragen und Forderungen für Maßnahmen auf Landesebene formulieren, die den Erhalt von leistbarem Wohnraum zum Ziel haben. Dies soll die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen sein.
Für alle, die das 7. Hearing des IniForums am 1. September 2021 verpasst haben, ist es nun nachträglich komplett auf YouTube anschaubar.
Am 1. September von 18.00 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten öffentlichen Hearing ein. Diesmal geht es um die Berliner Bodenpolitik und den notwendigen Wandel hin zu einer gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung. Die Forderungen der Berliner Initiativen für eine soziale Bodenpolitik werden dabei mit Vertreter:innen der Senatsverwaltungen und den Koalitionsfraktionen diskutiert.
Die Initiativgruppe Berliner Mieterbeiräte (IniGr-BMBR) beteiligte sich an der Mitgestaltung des Hearing #6 des IniForums am 10. Juni und hat dazu eine Stellungnahme abgegeben. Wir veröffentlichen diese hier unverändert.