„Wohnlage Berlin“ heißt der Podcast des IniForums. In vier neuen Folgen diskutieren unsere Gäste, wie die Stadt wächst. Ab dem 24. November erscheint jede Woche eine neue Episode.
Ein Großteil der öffentlichen Diskussionen um wohnungs- und mietenpolitische Themen konzentriert sich weiterhin auf die innerstädtischen Bezirke Berlins. Und auch der Anteil an aktiven Initiativen scheint sich auf diese Gegenden zu konzentrieren. Dabei gibt es auch in den äußeren Bezirken viele Probleme und Bedarfe von Mieter*innen – und viele Menschen, die sich engagieren. Im Auftrag des IniForums hat Susanna Raab diese Umstände für die Bezirke Mahrzahn-Hellersdorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Treptow-Köpenick näher beleuchtet.
Ein vom IniForum beauftragtes Rechtsgutachten kommt zu dem Schluss, dass Eigentümer*innen gesetzlich verpflichtet werden können, Mieter*innen über die erfolgte oder anstehende Umwandlung der von ihnen vermieteten Wohnung zu informieren.
Mit der Website des IniForums geben wir umfassende Informationen zum Konzept, zur Struktur und zur aktiven Arbeit, die vom Team des IniForums für Berliner Initiativen der Stadt geleistet wird. In den „Fragen und Antworten“ haben wir möglichst knapp zusammengefasst, was Menschen aus den Inis vom IniForum erwarten können. Von dort aus leiten wir zu den ausführlicheren Infos weiter.
Eine Erklärung des Beirats des Initiativenforums Stadtpolitik Berlin zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel vom 15. April 2021.
Im berlinweiten Netzwerk 200 Häuser helfen sich Menschen gegenseitig, die von der Umwandlung ihrer Mietwohnungen in Eigentumswohnungen bedroht werden. Zusammen kämpfen sie gegen Verdrängung, die oft über Eigenbedarfskündigungen und Zwangsräumungen von den Eigentümer*innen durchgesetzt wird. Die Umwandlung in Eigentum ist eins der größten Schlupflöcher im gesetzlichen Mieter*innenschutz, und die Aktiven von 200 Häuser machen sich für eine grundlegende politische Lösung stark.
Am 7. Dezember lud das IniForum zum ersten öffentlichen Hearing 2022 ein. Dabei trugen Mieter*inneninitiativen ihre Erfahrungen und Überlegungen zum Thema Abriss von Miethäusern vor und formulierten Forderungen für Maßnahmen auf Landesebene, die den Erhalt von leistbarem Wohnraum zum Ziel haben. Dies bildete die Grundlage für eine Diskussion mit den Senatsverwaltungen und den wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen.
Wie jeden Herbst, seit einigen Jahren nun, wurden dazu erneut nicht nur die sogenannten stadtaktiven Menschen aufgerufen, sondern auch die, die einfach wieder einmal zusammen mit ihren Kindern und Laternen der Dunkelheit in verschiedener Hinsicht trotzen wollten. Und wie immer kamen sie auch in Scharen mit ihren Lichtern, wenn auch die Gesamtzahl kaum wirklich zu erfassen ist. Und sie sprachen und sangen über ihre Anliegen: – Wiener Str. 20 – Oppelner Str. 20 – Deutsche Wohnen Enteignen – AirBnB – Zukunft am Ostkreuz – Wrangelkiez United – Lauratibor – Kiezanker
Sicherlich keineswegs ein Grund sich trübem Pessimismus hinzugeben, was den Wunsch nach Lebendigkeit und Erhalt unserer Kieze betrifft, sollte man meinen. Aber Gertrud steht wie nur noch wenige im Kiez für widerständiges Durchhaltevermögen, Lebenswillen und unablässigen Humor. Ähnlich symbolisch für die Authentizität und Zukunft eines Kiezes, wie der letzte inhabergeführte Gemüseladen, das letzte Papiergeschäft oder der letzte kulturelle Ort bis hin zur letzten Tankstelle vor dem Osten.
Kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus befragen Mieter:innenorganisationen Berlins die Spitzenkandidat:innen der Grünen, Linke, SPD, CDU und FDP. Die Veranstaltung findet am 14. September um 19.30 Uhr in der Heilig-Kreuz-Kirche in Kreuzberg statt und wird organisiert von den 27 Initiativen des mietenpolitischen Dossiers, Deutsche Wohnen & Co Enteignen, dem Berliner Mieterverein und dem IniForum.
Am 1. September von 18.00 – 21.00 Uhr lädt das IniForum zum nächsten öffentlichen Hearing ein. Diesmal geht es um die Berliner Bodenpolitik und den notwendigen Wandel hin zu einer gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung. Die Forderungen der Berliner Initiativen für eine soziale Bodenpolitik werden dabei mit Vertreter:innen der Senatsverwaltungen und den Koalitionsfraktionen diskutiert.
Die Initiative Bucht für Alle organisiert sich seit 2019, um bedrohte (alternative) Kulturbetriebe, Kleingewerbe und Anwohner*innen rund um die Rummelsburger Bucht in Lichtenberg zu retten und eine gemeinwohlorientierte Bebauung dieser landeseigenen Liegenschaft zu erkämpfen.
